.ausgestrahlt und politische Parteien
Die große öffentliche Auseinandersetzung um Atomkraft hat das Thema auch für politische Parteien wieder attraktiv gemacht. Insbesondere Grüne, SPD und Linkspartei beziehen öffentlich Position gegen Atomkraft und unterstützen wieder vermehrt die Anti-Atom-Proteste. Wie viele andere Menschen engagieren sich auch Grüne, SozialdemokratInnen und Mitglieder der Linkspartei gegen Atomkraft. Viele, die schon lange oder schon immer gegen Atomkraft waren, werden jetzt wieder aktiv. Das freut uns, denn jedes Engagement stärkt die Bewegung.
Allerdings wissen wir sehr gut, dass Parteien im Zweifelsfall ihre eigenen Interessen verfolgen – spätestens, wenn der Wahlkampf vorbei ist und sie wieder an der Regierung sind. Die Vergangenheit hat oft genug gezeigt, dass sich diese Partei-Interessen nicht unbedingt mit denen der Anti-Atom-Bewegung decken oder ihnen sogar widersprechen. (Bestes Beispiel ist der sogenannte „Atomkonsens“, mit dem die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 den Stromkonzernen den „ungestörten Betrieb“ ihrer Anlagen zusicherte.)
.ausgestrahlt hält es aus diesem Grund für essentiell, dass die Anti-Atom-Bewegung ein eigenständiger Akteur bleibt. Nur so kann sie unabhängig von Parteiinteressen und parteipolitischen Konstellationen erfolgreich Druck für einen echten Atomausstieg machen. Wir wissen, dass wir uns beim Kampf gegen Atomkraft – genausowenig wie bei allen anderen Anliegen – niemals auf Parteien verlassen dürfen.
Praktisch bedeutet das aus Sicht von .ausgestrahlt:
- Parteien können bisweilen Unterstützer und Bündnispartner der Anti-Atom-Bewegung sein, aber nicht umgekehrt.
- Parteien können Teil der Anti-Atom-Bewegung sein, sie können aber niemals für die Bewegung sprechen.
Gerade bei großen Demonstrationen und Kundgebungen ist es uns daher wichtig, dass VertreterInnen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen als RednerInnen auftreten und nicht ParteivertreterInnen. Dafür setzt sich .ausgestrahlt auch in Demo-Bündnissen ein. (Wir können uns allerdings manchmal, wie bei der Menschenkette am 24. April 2010, innerhalb des Bündnis mit unserer Position nicht durchsetzen.)
.ausgestrahlt ist unabhängig von Parteien und wird weder finanziell noch organisatorisch von diesen unterstützt.



Aufkleber und mehr
Rundbrief bestellen