05.06.2011: Pressemitteilung von .ausgestrahlt

Atomkraftgegner fordern grünes „Nein“ zu Merkels Atompolitik

Schnellerer Ausstieg nötig | Glaubwürdigkeit der Grünen gefährdet

Mit einem offenen Brief an den Bundesvorstand der Grünen fordert die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt die Partei auf, der Atompolitik der Bundesregierung nicht zuzustimmen.

In dem Brief heißt es unter anderem:

„Nach der neuesten Forsa-Umfrage wollen 56 Prozent der Bevölkerung einen vollständigen Atomausstieg bis 2016 oder früher. Die Mehrheit will also einen schnelleren Ausstieg, als ihn selbst die Grünen fordern (2017) – aber in keinem Fall den Weiterbetrieb der letzten AKW bis 2022. (…)

Sechs AKW sollen also noch mehr als zehn Jahre – über drei Bundestagswahlen hinweg – am Netz bleiben. Damit ist der Ausstieg nicht unumkehrbar, sondern das öffnet Tür und Tor für eine spätere Revision der jetzigen Beschlüsse. (…)

Die Bundesregierung hat beschlossen, den Bau des Atommüll-Endlagers im dafür völlig ungeeigneten Salzstock Gorleben weiter voranzutreiben. Damit werden Tatsachen geschaffen, die es in Zukunft immer schwerer machen werden, Gorleben zu verhindern. (…)

Es würde die Glaubwürdigkeit der Grünen extrem beschädigen, wenn sie all dies mittragen. Ihr sagt von Euch, Ihr seid die Anti-Atom-Partei. Doch bei einer Zustimmung droht den Grünen das Schicksal einer bekannten Steuersenkungspartei, die die Erwartungen ihrer WählerInnen nicht erfüllen konnte.

Die Grünen müssen nicht springen, nur weil Rainer Brüderle ein Stöckchen hinhält. (…)

Mit dem rot-grünen Atomkonsens gab es ein tiefes Zerwürfnis zwischen Grünen auf der einen und Bürgerinitiativen und Umweltverbänden auf der anderen Seite. In den letzten Jahren habt Ihr Euch als Oppositionspartei wieder als Teil der Anti-AKW-Bewegung verstanden, habt mit uns gemeinsam demonstriert und unsere Forderungen geteilt. Die Spaltung konnte weitgehend überwunden werden. Wir fordern Euch auf: Setzt diese Gemeinsamkeit nicht erneut aufs Spiel!“

Den kompletten Brief finden Sie hier.


.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.

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