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Berlin. Mit einer an die SPD gerichteten E-Card-Aktion mischen sich Atomkraftgegner in das großkoalitionäre Ringen um die Zukunft der Atomenergie ein. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), das Online-Bürgernetzwerk Campact und die Anti-Atom-Kampagne X-tausendmal quer rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die SPD-Wahlwerbung zur Atompolitik per E-Mail an den Parteivorstand zurück zu schicken. Im Wahlkampf hatte die SPD den Slogan ‚Für den Atomausstieg’ plakatiert. Auf der E-Grußkarte wurde daher hinzugefügt: „Jetzt nicht wackeln! Ausstieg heißt Abschalten!“. Bürgerinnen und Bürger können die Erinnerung an die Wahlwerbung unter der Adresse www.ausgestrahlt.de versenden.

Die Kampagne „.ausgestrahlt“, getragen von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), X-tausendmal quer und dem Online-Bürgernetzwerk Campact, fordert die SPD bei den Koalitionsverhandlungen auf, sich auf eine Verlängerung der Restlaufzeiten um weitere acht Jahre nicht einzulassen. Stattdessen müsse sie für einen raschen Ausstieg aus der Atomkraft eintreten.

Heute morgen vor der CDU-Zentrale in Berlin: Merkel und Stoiber trommeln im Steinzeitlook auf Atomfässern für ein "Zurück in die atomare Steinzeit". Hinter ihnen ächzt ein in Nebel gehüllter Schrottreaktor. Mit dieser Aktion starteten das Online-Bürgernetzwerk Campact, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), IPPNW und X-tausendmal quer einen Offenen Brief an Sigmar Gabriel und Klaus Lippold. Mit dem Brief können Bürger/innen die energiepolitischen Verhandlungsführer während der Koalitionsgespräche von SPD und Union auffordern, ein Comeback der Atomkraft zu verhindern. Unter www.ausgestrahlt.de kann der Offene Brief online unterzeichnet werden.

Anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen haben das Online-Bürgernetzwerk Campact, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer im Internet gesammelte Argumente von Bürger/innen gegen ein Comeback der Atomenergie vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin präsentiert. Mit ihren Argumenten appellieren die Bürger/innen an die Verhandlungsführer/innen, die Planspiele der Union über eine Renaissance der Atomkraft zu verwerfen. Stattdessen fordern sie, rasch aus dieser „Steinzeittechnologie“ auszusteigen und den Ausbau von Alternativen durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) beschleunigt fortzusetzen.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer und das Online-Bürgernetzwerk Campact haben die Kampagne ".ausgestrahlt" gegen die Renaissance der Atomenergie unter einer möglichen unionsgeführten Bundesregierung und für einen wirklichen Atomausstieg gestartet. In kurzer Zeit haben bereits mehr als 1.500 Menschen auf der Internetseite www.ausgestrahlt.de mit ihrer Unterschrift angekündigt, gegen ein Comeback der Atomkraft aktiv zu werden. Mit einer zweiten Aktion rufen die Initiatoren Bürger und Bürgerinnen jetzt auf, im Netz "gute Gründe gegen ein Zurück in die atomare Steinzeit" zusammenzutragen. Diese werden zu den Koalitionsverhandlungen öffentlich präsentiert.

AtomkraftgegnerInnen haben mit Empörung auf die Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder reagiert, im Falle einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition Änderungen in der Atompolitik vornehmen zu wollen. In einem Artikel im Internetangebot der FAZ wird eine Aussage Schröders von der Sitzung des rot-grünen Koalitionsausschusses am 30.06. wiedergegeben. Dort heißt es:

CDU/CSU haben in einem atompolitischen Positionspapier angedacht, nach einer gewonnenen Bundestagswahl mit den Stromkonzernen über Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken zu verhandeln und dabei Gegenleistungen wie beispielsweise die Förderung Erneuerbarer Energien zu verlangen. Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation „X-tausendmal quer“:

Zu den Äußerungen des niedersächsischen Wirtschaftsministers Walter Hirche
(FDP) und des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion im
sächsischen Landtag, Heinz Lehmann, die öffentlich über den Neubau von
Atomkraftwerken in der Bundesrepublik nachdenken, erklärt Jochen Stay,
Sprecher der Anti-Atom-Kampagne „X-tausendmal quer“:

Zum heute vor dem Jahreskongress des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft
(VDEW) in Berlin ausgetragenen energiepolitischen Disput zwischen Bundesumweltminister Jürgen Trittin und der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Kampagne „X-tausendmal quer“:

Nach dem von Bundesumweltminister Trittin verkündeten Ende der Atommülltransporte in die Wiederaufarbeitungsanlagen (WAA) Sellafield und La Hague fordern AtomkraftgegnerInnen, die bereits angelieferten Brennelemente aus deutschen Reaktoren nicht mehr zu verarbeiten.