Pressemitteilungen
„Berichte von Polizei-Insidern sind ungeheuerlich“
Polizei-Insider berichten in der heutigen Ausgabe des „Hamburger Abendblatt“, wie Polizei-Spezialeinheiten als ‚scharfe Kampfhunde‘ oder Provokateure gegen DemonstrantInnen eingesetzt werden. Atomkraftgegner fordern von Innenministern Verzicht von solchen Methoden und von Polizeigewerkschaften, dass sie sich dieser Politik verweigern. Ein Skandal ist, dass Polizeibehörden gleichzeitig vor angeblichen Krawallen bei Anti-AKW-Protesten warnen.
BKA hat keine Ahnung oder schürt bewusst Ängste
Wir kennen das aus der Vergangenheit: Vor jedem Castor-Transport werden solche Gewaltszenarien an die Wand gemalt. Hinterher lobt die Polizei dann die Gewaltfreiheit der Protestbewegung. Niemand muss sich davor fürchten, im November ins Wendland zu kommen. Es wird ein bunter, vielfältiger und gewaltfreier Protest.
Ankündigung von Zivilem Ungehorsam ist nicht strafbar
Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Lüneburg sind juristisch nicht haltbar und sollen offenbar nur der Abschreckung dienen. Denn die 500 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner haben nicht zum "Castor schottern" aufgerufen, sondern nur öffentlich erklärt, dass sie sich an dieser Aktion beteiligen werden. Die öffentliche Ankündigung einer Regelverletzung ist nicht strafbar.
„Polizei ist nicht unser Gegner, sondern sollte mitdemonstrieren“
Für uns Atomkraftgegner ist klar, dass bei den Protesten gegen den Castor-Transport die Bundesregierung der Gegner ist, nicht die Polizei, dass sogar viele Beamtinnen und Beamte die aktuelle Atompolitik genauso kritisch sehen wie wir. Unsachlich ist aber, dass sowohl von der Polizei als auch vom niedersächsischen Innenminister derzeit so getan wird, als wäre rund um den Castor-Transport nach Gorleben ein höheres Gewaltpotential auf Seiten der Demonstranten zu erwarten.
Massenproteste gegen Atomenergie gehen weiter
Drei Wochen, nachdem in Berlin 100.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstriert haben, haben sich in München erneut 50.000 Atomkraftgegner an Protesten beteiligt. Sie bildeten eine zehn Kilometer lange Menschenkette durch die Münchener Innenstadt. Die Anti-Atom-Bewegung plant schon die nächsten Aktionen: „Wir werden nicht locker lassen.“
Gorleben: Großdemonstration und massenhafter Ziviler Ungehorsam
Vom 5. bis 8. November soll ein Transport von elf Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll aus dem französischen La Hague in die oberirdische Zwischenlager-Halle nach Gorleben gebracht werden. Atomkraftgegner planen dagegen große Proteste und Blockadeaktionen. Am Samstag, den 6. November findet in Dannenberg eine bundesweite Großdemonstration statt, zu der mehrere Zehntausend Menschen erwartet werden.
"Merkel begibt sich auf Kollisionskurs gegen gesellschaftliche Mehrheit"
Regierung passt Gorleben-Kriterien an mangelhafte Realität an
Weil sich die Realität in Gorleben nicht den
"Keinen Strom mehr bei Vattenfall kaufen"
.ausgestrahlt warnt Vattenfall vor der Wiederinbetriebnahme der AKW Krümmel und Brunsbüttel: Dagegen werden wir Widerstand organisieren.
„Berlin war erst der Auftakt“
Nach der selbst für die Veranstalter überraschend großen Beteiligung an der Großdemonstration in Berlin am Wochenende, plant die Anti-Atom-Bewegung schon die nächsten Proteste. Ein Protestfahrplan steht.