4. Juni 2010

Merkel muss begreifen, dass das Projekt Laufzeitverlängerung gescheitert ist

Atomkraftgegner sehen im unionsinternen Streit um die AKW einen Erfolg der Proteste der letzten Monate | Demonstrationen gehen weiter

Zu der am Morgen gescheiterten Einigung in der Union zur künftigen Atompolitik erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Dass sich Bundesregierung und unionsgeführte Bundesländer nicht auf eine einheitliche Linie in der Atompolitik einigen können, ist ein Erfolg für die Anti-AKW-Bewegung. Die Massenproteste der letzten Monate zeigen Wirkung. CDU/CSU müssen erkennen, dass eine große gesellschaftliche Mehrheit den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ablehnt.

Auf allen Ebenen weht den Atom-Hardlinern der Wind ins Gesicht: In der Frage der Bundesratsbeteiligung fehlt die rechtliche Sicherheit. Ein relevanter Anteil der Unions-Anhänger steht der Atomenergie inzwischen kritisch gegenüber. Städte und Gemeinden laufen Sturm gegen die Atompläne. Das gesellschaftliche Konfliktpotential bei einem Weiterbetrieb der AKW ist für die Bundesregierung unkalkulierbar.

Angela Merkel muss begreifen, dass das Projekt Laufzeitverlängerung gescheitert ist. Die Wünsche der Stromkonzerne sind nicht durchsetzbar.

Denn selbst wenn sich Bundesumweltminister Röttgen mit seiner Linie durchsetzt, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um acht Jahre zu verlängern, bedeutet dies eine Kampfansage an die gesellschaftliche Mehrheit, die weiter auf die Stilllegung der Atomkraftwerke drängt.

Deshalb werden wir weiter Druck machen. Morgen bei der Umzingelung des Endlagerbergwerks in Gorleben. Und am Sonntag bei einer Demonstration vor dem Berliner Kanzleramt, wenn dort das Bundeskabinett zu seiner Klausur zusammenkommt.“


.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die
AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen
Protest zu machen.


Kontakt

.ausgestrahlt
Jochen Stay
Telefon: 0170 9358759