3. Juli 2010

„Pro-Atom-Lager tief verunsichert und gespalten“

Gesetzesinitiative von Kauder und Homburger als Chance für Protestbewegung

Zu der Meldung, die Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP im Bundestag planen einen eigenen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Jetzt ist das Pro-Atom-Lager endgültig tief verunsichert und gespalten. Die Bundesregierung hat angekündigt, bis Ende August einen Gesetzentwurf zu erarbeiten und diesen im September in den Bundestag einzubringen. Die Regierungsfraktionen gehen jetzt in Opposition dazu und kündigen einen eigenen abweichenden Gesetzentwurf für September an. Sie stellen sich damit offen gegen die Bundeskanzlerin. Die baden-württembergischen Atomfreunde Kauder und Homburger liegen voll auf der Linie des Stuttgarter Ministerpräsidenten Stefan Mappus, der lieber heute als morgen den Weiterbetrieb der AKW durchsetzen will, um das Thema aus dem Landtagswahlkampf im kommenden Frühjahr herauszuhalten.

Für uns Atomkraftgegner bieten sich durch die Uneinigkeit im Regierungslager ungeahnte Chancen. Denn immer dann, wenn sich die Regierenden nicht einig sind, können Protestbewegungen das Zünglein an der Waage sein. Wir werden deshalb in den kommenden Wochen in die Offensive gehen und starten die Kampagne „Schwarz-Gelb macht nur Müll“, mit der wir bundesweit darauf aufmerksam machen, welche Folgen die Atompolitik von Union und FDP für die kommenden Generationen mit sich bringt: Bis heute ist kein Gramm Atommüll entsorgt. In dieser Situation die Atomkraftwerke weiter betreiben zu wollen, ist an Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten.

Wir wissen, dass gerade durch das ungelöste Atommüll-Problem an der Basis von Union und FDP die Kritik an der Atomenergie in den letzten Monaten deutlich zugenommen hat. Diese Tendenz wollen wir verstärken. Wenn Kauder und Homburger spüren, dass die eigenen Anhänger ihnen nicht mehr folgen, dann können sie nicht länger das Geschäft der großen Stromkonzerne betreiben.“

Mehr zur Kampagne "Schwarz-Gelb macht nur Müll" auf www.ausgestrahlt.de

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.


Kontakt

.ausgestrahlt
Jochen Stay
Telefon: 0170 9358759