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06.02.2013 | von Jörg Raupach

Japan nach der Wahl (1) – Das Ergebnis

In drei Teilen berichtet Prof. Dr. Jörg Raupach über die Wahl aus Japan. Der heutige Beitrag fasst das Ergebnis zusammen. In den Teilen zwei und drei wird Herr Raupach die Ursachen und Folgen dieses Wahlergebnis analysieren.

Ich brauchte eine geschlagene Woche um das japanische Wahlergebnis einigermaßen zu verarbeiten – ich war und bin schlichtweg fassungslos, ja entsetzt: Japan erlebt einen massiven Rechtsruck und wird –politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich- um Jahre zurückgeworfen; Japan`s „Demokratie“ wird weiter ausgehöhlt; die Anti-AKW-Bewegung muß sich auf einen massiven Gegenangriff der Staatsgewalt und Atomlobby gefaßt machen; Fukushima wird verdrängt – kurzum: ein beschämendes, schändliches, ja gefährliches Resultat, so lautet jedenfalls mein persönliches Fazit.

Das Ergebnis in Fakten:

Die Koalition aus LDP und Komeito gewinnt im Unterhaus eine Zwei-Drittelmehrheit, d.h. sie kann die kommenden 4 Jahre faktisch alle Gesetzesinitiativen (z.B. auch Verfassungsänderungen) durchboxen, auch wenn diese vom Oberhaus abgelehnt werden.

Mit der Restaurationspartei unter dem Führungsgespann Ishihara (Tokyo`s ehemaliger Bürgermeister) und Hashimoto (Bürgermeister von Osaka) wird eine stark nationalistisch orientierte Parte mit 54 Sitzen (von 480) drittstärkste Partei im Unterhaus.

Die bislang regierende Demokratische Partei implodiert und wird von vorher 230 Sitzen auf 57 Sitze reduziert.

Die von der Governeurin der Präfektur Shiga, Frau Kada, kurz vor der Wahl gegründete Zukunftspartei hat trotz ihrer klaren Anti-Atompolitik ihre Wahlziele weit verfehlt. Die Grünen spielten keine Rolle.

Die Wahlbeteiligung lag mit 59,3% fast 10% unter der Beteiligung bei den letzten Wahlen; d.h. fast 40 Millionen Wahlberechtigte, vorneweg die junge Generation, haben von ihrem Grundrecht nicht Gebrauch gemacht, trotz Fukushima, trotz politischer Krise, trotz wirtschaftlicher Stagnation – ein Armutszeugnis für Japan, an dem die Bildungspolitik einen gehörigen Anteil hat; junge Menschen lernen eben nicht in der Schule, eigenständig nachzudenken, Dinge kritisch zu hinterfragen und in kontroversen Diskussionen eigene Meinungen kundzutun – ich erlebe das tagtäglich an der Universität.

Von den 480 Abgeordneten sind nur 38 Frauen, weniger als 8% – unfaßbar, 342 Männer, darunter haufenweise alte Säcke, bestimmen in den kommenden 4 Jahren das Schicksal Japans.

Teil 2: Was sind die Ursachen für das Ergebnis?

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