12. März 2009

Asse-Sanierung: Gabriel kommt zu spät

Koalition weiß seit Januar, dass Asse-Strahlung aus AKWs stammt

Mit Überraschung hat die Anti-Atomkraft-Organisation .ausgestrahlt die Erkenntnis von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgenommen, dass drei Viertel des strahlenden Inventars in der Atommüllkippe Asse ursprünglich von Reaktoren der Atomkonzerne stammen. "Diese Information ist bereits mehr als zwei Monate alt", sagte Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt. "Wir haben Gabriel und alle Abgeordneten von SPD und Union darauf hingewiesen."

Gabriel komme mit seinem Vorschlag, die Atomkonzerne an den Asse-Sanierungskosten zu beteiligen, mehr als zwei Monate zu spät. "Eine entsprechende Forderung hätte der Umweltminister ins Atomgesetz schreiben müssen, stattdessen haben SPD und Union den Satz eingefügt: 'Die Kosten für den Weiterbetrieb und die Stilllegung trägt der Bund.'", sagte Stay. Zuvor stand sinngemäß im Atomgesetz, dass für die Entsorgung zahlen muss, wer den Müll abliefert.

Gegen diese Atomgesetz-Änderung am 30. Januar hatten zuvor mehr als 3.000 Bürgerinnen per E-Mail bei den Fraktionen von SPD und CDU/CSU protestiert. Sie forderten: "Konzerne sollen Asse zahlen!" Die SPD-Abgeordneten antworteten damals auf die Protestmails: "Die Abfälle aus der Schachtanlage Asse II stammen zum größten Teil von öffentlichen Einrichtungen, insbesondere Forschungseinrichtungen." Dabei hatte .ausgestrahlt von Anfang an darauf hingewiesen, dass die "öffentliche Einrichtung"Atomforschungszentrum Karlsruhe zuvor von den Atomkraftwerken beliefert wurden und daher 75 Prozent der Strahlung in der Asseaus den Reaktoren der Atomkonzerne stammen.

www.ausgestrahlt.de/atom/asse

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