28. Juni 2016

Atommüll-Kommission kann Konflikt nicht überwinden

Wesentliche Streitfragen nicht geklärt. Umweltbewegung nicht einverstanden

Zur letzten Sitzung der Atommüll-Kommission erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Diese Kommission hat keinen Weg aufgezeigt, wie der jahrzehntelange Atommüll-Konflikt gut gelöst werden könnte. Von einem ‚Neuanfang‘ oder gar einem gesellschaftlichen Konsens kann auch nach 33 Sitzungen keine Rede sein. Es wird mindestens fünf Sondervoten geben, weil es in entscheidenden Teilfragen nicht gelungen ist, Verständigungen zu erzielen. So haben beispielsweise die Bundesländer Bayern und Sachsen, die bei der Schlussabstimmung nicht stimmberechtigt waren, schon deutlich gemacht, dass sie das Ergebnis nicht mittragen. Beim Thema Gorleben stehen sogar im eigentlichen Kommissions-Bericht zwei sich diametral widersprechende Textfassungen nebeneinander. In weiteren wesentlichen Details konnte sich die Kommission nicht einigen und hat die entsprechenden Entscheidungen einfach weggelassen. Die Auseinandersetzung wird also unvermindert weitergehen.
Der überwiegende Teil der Anti-Atom-Bewegung hat die Kommission in ihrer Zusammensetzung und ihrem eingeschränkten Auftrag von Anfang an als ungeeignet angesehen, den Konflikt zu überwinden. Von den mit dem Thema Atommüll befassten Umweltorganisationen hat alleine der BUND in der Kommission mitgearbeitet. Dass er nun nach zwei Jahren mühevoller und konstruktiver Mitarbeit mit Nein stimmt, macht deutlich, dass der Konflikt zwischen Regierenden und Umweltbewegung in Sachen Atommüll nicht überwunden werden konnte.
Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass der vorhandene Atommüll möglichst sicher gelagert werden muss und dabei oft gegen unsichere Methoden angekämpft, die von Regierungen und der Atomwirtschaft betrieben wurden. Wir werden uns weiter für möglichst risikoarme Wege im Umgang mit dem strahlenden Müll einsetzen, also Verantwortung für ein Problem übernehmen, dass wir nie gewollt haben. Es ist deshalb auch für uns bitter, dass eine gesellschaftliche Verständigung nicht gelungen ist.“

Kontakt

.ausgestrahlt
Jochen Stay
Telefon: 0170 9358759