16. Oktober 2010

BKA hat keine Ahnung oder schürt bewusst Ängste

Gewaltprognosen zum Castor-Transport entbehren jeder Grundlage

Zu den BKA-Spekulationen über Gewalt beim Protest gegen den Castor-Transport nach Gorleben erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das BKA hat entweder keine Ahnung von den Verhältnissen vor Ort oder schürt bewusst Ängste. Derzeit gibt es keine ernstzunehmenden Anzeichen dafür, dass es rund um den Castor-Transport zu Gewalt von Seiten der Anti-AKW-Bewegung kommt. Geplant sind Großdemonstrationen, Kulturaktionen, Mahnwachen und Aktionen Zivilen Ungehorsams wie Sitzblockaden. Selbst die angekündigte Entnahme von Schottersteinen aus einer Bahnlinie, die für den regulären Zugverkehr gesperrt ist, ist zwar nicht legal, aber hat nichts mit Krawall oder Gewalt zu tun.

Wir kennen das aus der Vergangenheit: Vor jedem Castor-Transport werden solche Gewaltszenarien an die Wand gemalt. Hinterher lobt die Polizei dann die Gewaltfreiheit der Protestbewegung.

Beim letzten Castor-Transport 2008 standen 18.000 Polizeibeamte 16.000 Demonstranten gegenüber. Innerhalb von vier Tagen gab es zwölf durch die Einwirkung von Demonstranten verletzte Polizisten. Das sind sicherlich zwölf zu viel, aber angesichts der Dimensionen doch erfreulich wenige. Da passiert bei jedem Bundesligaspieltag und jedem größeren Volksfest mehr.

Auch dass das BKA seit Jahresbeginn 80 politisch motivierte Straftaten im Bereich „Atomkraft“ gezählt hat, beispielsweise Beleidigungen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, ist angesichts von Anti-Atom-Portesten mit summarisch mehreren hunderttausend Teilnehmern in diesem Jahr keine Zahl, die für Schreckensszenarien taugt.

Die letzten Aktionen im Wendland verliefen völlig reibungsfrei, beispielsweise der „Unruhetag“ am 2. Oktober, bei dem zahlreiche Durchgangsstraßen im Landkreis Lüchow-Dannenberg zeitweilig durch Straßenfeste, Trecker und bunte Aktionen blockiert wurden. Die Polizei konnte sich auf die Regelung des Straßenverkehrs beschränken.

Niemand muss sich davor fürchten, im November ins Wendland zu kommen. Es wird ein bunter, vielfältiger und gewaltfreier Protest.“

 

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.


Kontakt

.ausgestrahlt
Jochen Stay
Telefon: 0170 9358759