13. Oktober 2013

Brennelementsteuer: Nicht abschaffen, sondern erhöhen!

AKW-Betreiber sollen Kosten der Atomkraft selbst zahlen

Zur Forderung der Atomwirtschaft, die Brennelementesteuer abzuschaffen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die Brennelementsteuer darf nicht abgeschafft, sondern sie muss erhöht werden. Außerdem sollte sie so lange erhoben werden, wie Atomkraftwerke noch in Betrieb sind.

Noch immer sind die meisten Kosten bei der Nutzung der Atomenergie nicht eingepreist. Bei schweren Störfällen muss der Staat zahlen. Auch die langfristige Lagerung von Atommüll bleibt an den Steuerzahlern kleben. Alleine die Sanierung des havarierten Atommüll-Lagers Asse II wird zwischen zwei und vier Milliarden Euro kosten.

Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm eine Erhöhung der Brennelemente-Steuer zugesagt. Wir erwarten von der SPD, dass sie diese Zusage jetzt auch einhält. Falls Atomkraftwerke länger als 2016 betrieben werden, sollte die Steuer auch dann noch erhoben werden. Bisher ist ihr Auslaufen in drei Jahren vorgesehen.

Wird durch die Brennelementsteuer der Betrieb von einzelnen Atomkraftwerken unrentabel, dann ist dies nur zu begrüßen. Denn würden alle externen Kosten eingepreist, wäre kein AKW mehr rentabel zu betreiben. Für die Stromversorgung in Deutschland, sind wir auf die noch laufenden Reaktoren nicht mehr angewiesen. Für die Ergänzung der schwankenden Produktion aus Sonne und Wind eignen sich Gaskraftwerke am besten. Statt diese reihenweise stillzulegen, ist es besser, Atomkraftwerke abzuschalten.“

http://www.ausgestrahlt.de

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.


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Jochen Stay
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