16. September 2010

"Rasen betreten verboten"

Absurder Streit um Anti-Atom-Demonstration auf Berliner "Platz der Republik"

Zur Weigerung der Berliner Behörden, die für Samstag geplante Anti-Atom-Demonstration auf dem „Platz der Republik“ vor dem Reichstag stattfinden zu lassen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das Problem der Behörden mit einer Großdemonstration vor dem Reichstag hat nichts mit einer Bannmeile zu tun. Die gibt es in Berlin gar nicht. Die Position des Bezirks Mitte lässt sich eher zusammenfassen als ‚Rasen betreten verboten‘. Es wird befürchtet, dass die Grünanlage vor dem Parlamentsgebäude unter der Beanspruchung leiden könnte.

Diese Grünanlage dient aber eine Woche später als Umkleidezone für den Berlin Marathon, an dem mehrere zehntausend Sportlerinnen und Sportler teilnehmen werden. In der Vergangenheit konnte Adidas dort eine riesige Fußballarena aufbauen und die Bundeswehr hält dort jährlich ein öffentliches Gelöbnis ab. All dies ist möglich, nur eine politische Demonstration soll der Rasen auf dem ‚Platz der Republik‘ nicht aushalten.

Stattdessen schlagen die Behörden vor, dass die Demonstration auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof beginnen und enden soll. Doch unser Protest richtet sich nicht an die Deutsche Bahn, sondern den Deutschen Bundestag. Deshalb wollen wir auch genau dort demonstrieren.

Wir haben vor dem Berliner Verwaltungsgericht Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt und erwarten noch heute eine Entscheidung. Sollte diese negativ für unser Anliegen ausfallen, behalten wir uns den Weg zum Oberverwaltungsgericht vor.“

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen.


Kontakt

.ausgestrahlt
Jochen Stay
Telefon: 0170 9358759