1. Juli 2005

Schröder will Änderung in der Atompolitik

Atomkraftgegner warnen vor Vertrauen in Rot-Grün und kündigen verstärkte Proteste an

AtomkraftgegnerInnen haben mit Empörung auf die Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder reagiert, im Falle einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition Änderungen in der Atompolitik vornehmen zu wollen. In einem Artikel im Internetangebot der FAZ wird eine Aussage Schröders von der Sitzung des rot-grünen Koalitionsausschusses am 30.06. wiedergegeben. Dort heißt es:

"An die Grünen gewandt sagte er, für den Fall, daß eine rot-grüne Koalition fortgesetzt werden solle, müsse es erhebliche Änderungen in der Energiepolitik geben. Das bezog sich auf Fragen der Kernenergie und des Exports kerntechnischer Anlagen."

Diese Aussage des Kanzlers passt zu öffentlichen Äußerungen eines Teilnehmers der letzten Jahrestagung Kerntechnik, der davon sprach, er sei sicher, dass Obrigheim das einzige Kernkraftwerk sei, das in nächster Zeit abgeschaltet wird. Er sei auch sicher, dass egal, welche Bundesregierung drankommt, diese die Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke vorantreiben wird. (Monitor, WDR, 19.5.)

„Wir haben Gerhard Schröder auch in der Energiepolitik immer als Genosse der Bosse erlebt“, so Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation X-tausendmal quer, „jetzt müssen wir befürchten, dass er ebenso wie Angela Merkel bereit ist, mit den Stromkonzernen über Laufzeitverlängerung für die AKWs zu verhandeln.“

Von den Grünen erwarten die AtomkraftgegnerInnen in dieser Frage keine Unterstützung: „Schon beim so genannten Atomkonsens haben sich Trittin und Co. von Industrie und Kanzler über den Tisch ziehen lassen und verkaufen das jetzt sogar als Erfolg. Wir befürchten, dass die Grünen bereit sind, noch mehr atompolitische Kröten zu schlucken, wenn dafür weitere Jahre auf der Regierungsbank ermöglicht werden“, so Stay.

Wer einen wirklichen Atomausstieg wolle, dürfe sich nicht auf die Parteien verlassen, sondern nur auf die eigene Stärke. „Ob Merkel oder Schröder in Zukunft regiert, die Atomindustrie wird nichts zu befürchten haben“, so das Fazit von Stay, „außer wenn es gelingt, außerparlamentarisch genügend Druck aufzubauen.“

X-tausendmal quer bereitet derzeit gemeinsam mit anderen Ani-Atom-Gruppen Protestaktionen für den Herbst diesen Jahres vor. Jochen Stay: „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Störfallrisiken in alten Reaktoren und wie die Atommüllberge weiterwachsen. Es ist Zeit für das Comeback der Anti-Atom-Bewegung und wir laden alle Menschen dazu ein.“

Die AtomkraftgegnerInnen von X-tausendmal quer haben Ende Mai die Kampagne „.ausgestrahlt – gemeinsam gegen ein Comeback der Atomenergie“ gestartet.


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.ausgestrahlt
Jochen Stay
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