Von der am Donnerstag mit mehr schlechtem als rechtem Ergebnis wiedergewählten SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, zugleich Herausgeberin der SPD-Parteizeitung „Vorwärts“, stammt der Satz, der „Vorwärts“ solle „bei der Belebung der Debattenkultur innerhalb und außerhalb der SPD“ helfen.
Einen praktischen Versuch darin wollte dieser Tage der Solarenergie-Förderverein (SFV) starten. Er buchte eine Anzeige in der Parteizeitung, in der er – neben einer bissigen Karikatur zur Klimapolitik – aus dem Entwurf des „Energie“-Kapitels des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD zitierte. „Braun- und Steinkohle“, beteuern die mutmaßlich künftigen Regierungspartner darin, seien „auf absehbare Zeit unverzichtbar“. Der SFV ergänzte: „Als Umweltschutzverein sind wir über diesen Punkt entsetzt.“
Was wiederum die Zeitung bewog, die bereits gebuchte Anzeige abzulehnen. Werbung im „Vorwärts“, beschied die Verlagsleitung, dürfe „nicht den sozialdemokratischen Grundwerten widersprechen“.
SPD-AnhängerInnen und alle anderen, die, wie es die SPD-Grundwertekommission einmal schön formulierte, „von der Zukunft her denken“ und „ökologische Dauerhaftigkeit (…) als Leitidee sozialdemokratischer Politik verstehen“, sind herzlich eingeladen, die große Demonstration „Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom“ am 30.11. in Berlin zu unterstützen. Wenn’s gut läuft, befördert das auch die Debattenkultur innerhalb der SPD.
