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16.01.2014 | von Redaktion

Erste Zweifel an EURATOM?

Erstmals seit knapp 60 Jahren gibt es nach Informationen des Handelsblatts (vergleiche Artikel) in Brüssel Überlegungen, den Euratom-Vertrag zu reformieren. Zweck des Abkommens war und ist es, „eine mächtige Kernindustrie“ in Europa zu schaffen, wie es in der Präambel des 1957 geschlossenen Vertrags heisst. In der EU-Kommission wachsen dem Handelsblatt-Artikel nach nun Zweifel, ob dieses politische Ziel noch zeitgemäß ist. Es bestehe ein „Interesse“ daran, eine „Anpassung“ des Euratom-Vertrages „an die neuen politischen Realitäten“ zu „prüfen“, heißt es demnach im Protokoll der Kommissionssitzung vom 18. Dezember vergangenen Jahres. Weiter wird allerdings auch festgestellt, dass innerhalb der EU-Kommission kein Konsens für eine Reform bestehe.

Fast ebenso lange wie sein Bestehen setzen sich Kritiker für die Abschaffung des EURATOM-Vertrages ein (vergleiche dazu u.a. Hintergrund des BUND anlässlich 50 Jahre EURATOM). Sie bemängeln schon lange eine Ungleichbehandlung bzw. Privilegierung der teuren und hochriskanten Atomkraft, etwa gegenüber Erneuerbaren Energien. Immer wieder hat es Online-Protest und Aktionen gegen den Nuklear-Vertrag gegeben, zuletzt im Zusammenhang mit dem Ausbau des AKW Temelin in Tschechien.

Redaktion

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