Gute, schlechte und absurde Fakten zum Deal zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen zu den Atom-Folge-Kosten, zum Verfassungsgerichtsurteil zum Atomgesetz und zum Wegfall der Brennelemente-Steuer
Kategorie – Atompolitische Analysen
Stürzt ein großes Flugzeug in das Atomkraftwerk Grohnde, droht ein Kernschmelzunfall. Gutachterin Oda Becker untermauert die Forderungen von Atomkraftgegner*innen, die gegen den Weiterbetrieb des niedersächsischen Meilers klagen.
Jetzt ist es also soweit: zwei atompolitische Konflikte, in denen .ausgestrahlt und viele Anti-Atom-Bewegte in den letzten Jahren kräftig mitgemischt haben, gehen am selben Tag zu Ende: Am 15. Dezember 2016 beschließt der Bundestag das Gesetzespaket in Sachen Folgekosten der Atomkraft und ermöglicht damit den AKW-Betreibern, sich aus der Verantwortung ...
Über die Verfassungsklage der Stromkonzerne gegen die entschädigungslose Rücknahme der AKW-Laufzeitverlängerung und die Einführung konkreter Abschaltdaten für alle Reaktoren nach dem Super-GAU von Fukushima hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 6. Dezember 2016 entschieden: „Mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung von 2010 leistet der Gesetzgeber durch die damit erreichte, im Durchschnitt ...
Die Milliardenforderungen der AKW-Betreiber – sie wollen eine „Entschädigung“ für die Rücknahme der 12-jährigen Laufzeitverlängerung erreichen, die Rede war von 19 bis 24 Milliarden Euro – sind vom Tisch. Die drei wichtigsten Fakten zur Gerichtsentscheidung vom 6.12.2016
„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.
Vor dem Bundesverfassungsgericht betont die Bundesregierung das ureigene Recht des Gesetzgebers, das Atom-Risiko zu bewerten und AKW gegebenenfalls stillzulegen
Am 28. Januar startete die langangekündigte Transparenzoffensive von Vattenfall zum Rückbau des AKW Krümmel mit der ersten öffentlichen Infoveranstaltung. Eigentlich optimale Bedingungen für einen Bürgerdialog.
Zu Beginn des Jahres 2015 bewegen unterschiedliche politische Themen die Menschen: die Ereignisse in Paris, Pegida, der Konflikt in der Ukraine, der Krieg im Irak und Syrien, die Situation der Flüchtlinge. Atompolitik gehört nicht dazu. Ich beklage mich darüber nicht, denn auch wenn ich bei einer Anti-Atom-Organisation arbeite, ist mir ...
Ein Jahr lang haben wir die Bundestagswahl und die Verhandlungen danach versucht zu beeinflussen, um mehr Druck fürs Abschalten der AKW zu erzeugen. Am Ende hat die SPD in der Frage wenig durchgesetzt, die Koalitionsvereinbarung ist ein großer Sieg für die Atomlobby.