.ausgestrahlt-Blog

Artikel von Jochen Stay

Ein kritischer Blick in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD offenbart, dass sich atompolitisch nichts mehr bewegt, obwohl es an vielen Stellen Handlungsbedarf gäbe. Alle Möglichkeiten, AKW früher vom Netz zu bekommen, bleiben ungenutzt. Die GroKo hat sich entschieden, mit dem Risiko zu leben. Dabei war die SPD da ...

AKW abschalten oder Laufzeitverlängerung? Die kommenden vier Jahre werden das entscheiden. Und Dein Engagement entscheidet mit – schon jetzt bei den Koalitionsverhandlungen, aber auch bei den zahllosen anstehenden Debatten über Atommüll und Energiepolitik

 

Die Bundesregierung hätte die Niederlage bei der Brennelemente-Steuer leicht verhindern können. Nun muss die neue Koalition den Milliardenschaden mit einer verfassungskonformen Neuauflage der Steuer zumindest begrenzen.

Gute, schlechte und absurde Fakten zum Deal zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen zu den Atom-Folge-Kosten, zum Verfassungsgerichtsurteil zum Atomgesetz und zum Wegfall der Brennelemente-Steuer

Jetzt ist es also soweit: zwei atompolitische Konflikte, in denen .ausgestrahlt und viele Anti-Atom-Bewegte in den letzten Jahren kräftig mitgemischt haben, gehen am selben Tag zu Ende: Am 15. Dezember 2016 beschließt der Bundestag das Gesetzespaket in Sachen Folgekosten der Atomkraft und ermöglicht damit den AKW-Betreibern, sich aus der Verantwortung ...

Über die Verfassungsklage der Stromkonzerne gegen die entschädigungslose Rücknahme der AKW-Laufzeitverlängerung und die Einführung konkreter Abschaltdaten für alle Reaktoren nach dem Super-GAU von Fukushima hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 6. Dezember 2016 entschieden: „Mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung von 2010 leistet der Gesetzgeber durch die damit erreichte, im Durchschnitt ...

„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.

[Dieser Text erschien am 10.9.15 im .ausgestrahlt-Newsletter] Weil Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel trotz Aufspaltung eine Mithaftung von Eon für die Folgekosten der Atomkraft wollte, lohnt sich das Abstoßen der AKW für den Konzern nicht mehr. Das bedeutet im Umkehrschluss: Eon wollte sich wider alle Dementis tatsächlich aus der Verantwortung ...

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