.ausgestrahlt-Blog

Artikel von Jochen Stay

Die Bundesregierung hätte die Niederlage bei der Brennelemente-Steuer leicht verhindern können. Nun muss die neue Koalition den Milliardenschaden mit einer verfassungskonformen Neuauflage der Steuer zumindest begrenzen.

Gute, schlechte und absurde Fakten zum Deal zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen zu den Atom-Folge-Kosten, zum Verfassungsgerichtsurteil zum Atomgesetz und zum Wegfall der Brennelemente-Steuer

Jetzt ist es also soweit: zwei atompolitische Konflikte, in denen .ausgestrahlt und viele Anti-Atom-Bewegte in den letzten Jahren kräftig mitgemischt haben, gehen am selben Tag zu Ende: Am 15. Dezember 2016 beschließt der Bundestag das Gesetzespaket in Sachen Folgekosten der Atomkraft und ermöglicht damit den AKW-Betreibern, sich aus der Verantwortung ...

Über die Verfassungsklage der Stromkonzerne gegen die entschädigungslose Rücknahme der AKW-Laufzeitverlängerung und die Einführung konkreter Abschaltdaten für alle Reaktoren nach dem Super-GAU von Fukushima hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 6. Dezember 2016 entschieden: „Mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung von 2010 leistet der Gesetzgeber durch die damit erreichte, im Durchschnitt ...

„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.

[Dieser Text erschien am 10.9.15 im .ausgestrahlt-Newsletter] Weil Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel trotz Aufspaltung eine Mithaftung von Eon für die Folgekosten der Atomkraft wollte, lohnt sich das Abstoßen der AKW für den Konzern nicht mehr. Das bedeutet im Umkehrschluss: Eon wollte sich wider alle Dementis tatsächlich aus der Verantwortung ...

Das richtige Projekt zur richtigen Zeit Am 24. Mai 2005 um 2.52 Uhr in der Nacht ging eine E-Mail über den großen Info-Verteiler von „X-tausendmal quer“, Betreff: „Start einer neuen Anti-Atom-Kampagne steht bevor“. Das war das erste Lebenszeichen von .ausgestrahlt. X-tausendmal quer organisierte seit 1996 große gewaltfreie Sitzblockaden gegen ...

Bisher hat die Kommission Konflikte weitgehend umgangen. Doch jetzt werden in wesentlichen Bereichen Fakten geschaffen – gegen die Forderungen von BUND und Umweltstiftung. Zehn Monate ist es her, dass der Bundestag die Atommüll-Kommission eingesetzt hat. Zehn Monate bleiben noch bis zum gesetzlich festgelegten Ende der Kommissionsarbeit – wobei theoretisch eine Verlängerung von ...

Zu Beginn des Jahres 2015 bewegen unterschiedliche politische Themen die Menschen: die Ereignisse in Paris, Pegida, der Konflikt in der Ukraine, der Krieg im Irak und Syrien, die Situation der Flüchtlinge. Atompolitik gehört nicht dazu. Ich beklage mich darüber nicht, denn auch wenn ich bei einer Anti-Atom-Organisation arbeite, ist mir ...

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