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Artikel von Jochen Stay

Es gibt viele gute Argumente dafür, norddeutsche Atomkraftwerke schneller als geplant abzuschalten. Doch die Unions-Fraktion zog bei der Änderung des Atomgesetzes nicht mit. Das zeigt: CDU/CSU sind im Kern immer noch Pro-Atom-Parteien.

01.08.2018 | von Jochen Stay

Erfolgreich?

Für die Anti-Atom-Bewegung war und ist es schwierig zu definieren, was ein "Erfolg" ist. Beispiel "Netzverstopfer"-Kampagne: Zwar konnten wir unsere Forderung nach einem Verbot der Übertragung von Reststrommengen (noch) nicht durchsetzen, aber die Sensibilität für das Thema ist deutlich gestiegen. In unserem neuen Magazin benennen wir ein weiteres "heißes ...

Vor gut einem Jahr haben sich die AKW-Betreiber mit einer Einmalzahlung von 24 Milliarden Euro aus ihrer Verantwortung für die Atommüll-Lagerung freigekauft. Das Geld landete in einem staatlichen Atomfonds, aus dem nun bis zum Ende des Jahrhunderts alle Kosten getragen werden sollen. Die Zweifel, ob das Geld reicht, wachsen.

 

Die Debatte um das Verbot der Übertragung von Reststrommengen auf Atomkraftwerke in Norddeutschland hat in den letzten Tagen Fahrt aufgenommen. Der Bundesrat hat sich der Forderung angeschlossen und auch bei einer Anhörung im Umweltausschuss des Bundestags gab es viel Zustimmung. Wie reagiert die Große Koalition?

Ein kritischer Blick in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD offenbart, dass sich atompolitisch nichts mehr bewegt, obwohl es an vielen Stellen Handlungsbedarf gäbe. Alle Möglichkeiten, AKW früher vom Netz zu bekommen, bleiben ungenutzt. Die GroKo hat sich entschieden, mit dem Risiko zu leben. Dabei war die SPD da ...

AKW abschalten oder Laufzeitverlängerung? Die kommenden vier Jahre werden das entscheiden. Und Dein Engagement entscheidet mit – schon jetzt bei den Koalitionsverhandlungen, aber auch bei den zahllosen anstehenden Debatten über Atommüll und Energiepolitik

 

Die Bundesregierung hätte die Niederlage bei der Brennelemente-Steuer leicht verhindern können. Nun muss die neue Koalition den Milliardenschaden mit einer verfassungskonformen Neuauflage der Steuer zumindest begrenzen.

Gute, schlechte und absurde Fakten zum Deal zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen zu den Atom-Folge-Kosten, zum Verfassungsgerichtsurteil zum Atomgesetz und zum Wegfall der Brennelemente-Steuer

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